Kategorie: kein voting

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung sieht seinen Besuch vom Samstag in Wattenscheid als weitere gelungene Aktion zur Unterstützung von Bochumer Initiativen in ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung. Der Standort an der Friedenskirche erwies sich hierzu auch als bestens geeignet, hatte die Initiative „Westenfelder Felder“ ihren Stand doch unmittelbar neben dem der SPD Wattenscheid aufgebaut, was…

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat vor der letzten Sitzung des Rats vor der Kommunalwahl nochmals seine Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung deutlich gemacht. Echte Bürgerbeteiligung muss im neu zusammengesetzten Rat ganz oben auf die Tagesordnung. Das Netzwerk wird dranbleiben! Das Netzwerk war vor der Ratssitzung aber nicht allein. Eingefunden hatte sich vor dem RuhrCongress eine…

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird bis zur Kommunalwahl am 13.09.2020 Initiativen vor Ort an deren Ständen besuchen, um sie in ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Am kommenden Samstag, den 29.08.2020 geht es nach Wattenscheid in die Hochstraße 3/5. Dort gibt es von 11.00 bis 13.00 Uhr Informationen durch Flyer, Redebeiträge und Interviews.…

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung sieht seine Aktion vom Samstag zur Unterstützung der „Bürgergemeinschaft Bochum-Weitmar-Stiepel“ in Weitmar-Mark als ge­lungenen Auftakt für weitere Besuche von Bochumer Initiativen. Die Ecke Markstraße/Karl-Friedrich-Straße erwies sich nicht zuletzt wegen der dort ebenfalls aufgebauten Stände von SPD, CDU und Grünen als bestens geeignet, um das allgemeine Bochumer Bedürfnis nach mehr Bürgerbeteiligung…

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird bis zur Kommunalwahl am 13.09.2020 Initiativen vor Ort besuchen, um sie in ihren Forderungen nach mehr Bürgerbeteiligung zu unterstützen. Die Auftaktveranstaltung findet am 22.08.2020 in Bochum-Weitmar im Bereich Markstraße/ Kemnader Straße/Karl-Friedrich-Straße/ Heinrich-König-Straße statt. Auf Wahlprüfsteinfragen des Netzwerks haben die angefragten Parteien sämtlich zugesichert, sich nach der Kommunalwahl im neu…

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat sich bekanntlich zum Ziel gesetzt, frühzeitige und kontinuierliche Bürgerbeteiligung in Bochum zu etablieren. Deshalb sind auch Gespräche mit der Verwaltung und mit Fraktionen aus dem Rathaus geführt worden. Um im Kommunalwahljahr auch für die Öffentlichkeit verwertbare Aussagen aus der Politik zu erhalten, hat das Netzwerk zum Thema Bürgerbeteiligung an…

Die 53. Ratssitzung der noch bis September laufenden Wahlperiode findet unter Corona-Bedingungen im RuhrCongress statt. Das kennt Bochum schon von der Sitzung im April.   Diesmal soll der Rat aber wieder in vollständiger Besetzung tagen. Und das unter Corona-Bedingungen – deshalb der Umzug in den großen Saal. Da fragt sich das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung,…

Im März 2019 wurde die Bürgerschaft in Grumme erstmals über die geplante Neugestaltung der Grummer Teiche und die dortige Verlegung des EmscherParkRadwegs. (EPR) informiert. Obwohl zu diesem Zeitpunkt die Pläne für diese Maßnahmen bereits fertig zu sein schienen, hat das Netzwerk  für bürgernahe Stadtentwicklung die Verwaltung zur umfassenden Information und Beteiligung der betroffenen Bürgerschaft aufgefordert…

Wer sich in Wattenscheid nach dem Ratsbeschluss vom März 2020, mit dem das Empfehlungsgremium für das Planverfahren „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid““  um 5 Plätze aus der Bürgerschaft erweitert wurde, schon auf dem Weg zu einer konstruktiven Bürgerbeteiligung sah, sieht sich angesichts der öffentlichen Vorstellung der ersten städtebaulichen Entwürfe nun eines Besseren belehrt. Zwar wird es  am…

Im Januar 2020 hat der Rat die Eckpunkte der Auslobung Realisierungswettbewerbs zur „Neugestaltung des Husemannplatzes“ festgelegt und die Verwaltung mit der Ausarbeitung der Auslobung beauftragt. Die für die Freiraumgestaltung des Platzes eingeholten 14 Entwürfe kann die Bochumer Bürgerschaft am Donnerstag den 18. Juni von 11 bis 20 Uhr in der Jahrhunderthalle noch vor der Fachjury,…

Nach der Beschlussvorlage 20201130 „Einleitungsbeschluss der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes“ für die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 03.06.2020 soll bis Ende des Jahres 2020 ein Auftrag zur Fortschreibung der bestehenden Teilkonzepte des Radverkehrs an ein externes Ingenieurbüro vergeben werden. Ziel dieser Auftragsvergabe ist es, ein neues Radverkehrskonzept für Bochum zu erhalten, das für die nächsten zehn Jahre…

Sitzung des Rats der Stadt Bochum im RuhrCongress – das gab es noch nie! Ansonsten – alles beim Alten. Bochum macht in der Corona-Krise unbeirrt weiter: Alles wird durchentschieden – Bürgerbeteiligung findet nicht statt. Anders als andere Gremien, die seit Ausbruch der Corona-Krise Sitzungen in Notbesetzung abhielten, tagte der Rat in beschlussfähiger Mitgliederstärke. Den Vorwurf,…

Mit Pressemitteilung vom 20.04.2020 hat die Verwaltung angekündigt, dass „aufgrund der derzeitigen, besonderen Lage die kommende Sitzung des Stadtrates im RuhrCongress stattfindet.“ Der alternative Sitzungsort soll vor allem auch deshalb gewählt worden sein, weil im RuhrCongress bei Einhaltung der Sicherheitsabstände für die interessierten Bürgerinnen und Bürger mindestens genauso viele Besucherplätze angeboten werden könnten, wie zu…

Die vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung für die Kundgebung am                    22.04.2020 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr  auf dem            Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz)  beantragte Ausnahmegenehmigung liegt nun vor.  Das nach § 11 Abs. 2 Coronaschutzverordnung NRW für die Erteilung von Ausnahmen von dem allgemeinen Versammlungsverbot zuständige Ordnungsamt der Stadt Bochum hat nach Rücksprache mit dem Polizeipräsidenten Bochum…

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der für den 22. April 2020 in Bochum vor dem Rathaus geplanten Kundgebung: Zurück auf die Straße! Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird           am 22.04.2020 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz) unter dem Motto „Keine Planung ohne Bürger*innen!“ eine Kundgebung…

Seit mehr als einer Woche kritisiert das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung Bochums „Politik auf Sparflamme“, bei der trotz Ausbreitung von COVID-19 sämtliche bereits terminierte Sitzungen der kommunalen Gremien mit ungekürzten Tagesordnungen unabhängig von der Eilbedürftigkeit der einzelnen Themen in „Notstands-Gremien“ durchgeführt werden. Jede Fraktion oder Partei ist hier nur durch ein Mitglied vertreten. Vorab findet…

Bereits im Vorfeld zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd-West am 18.03.2020 haben Initiativen vor Ort gemeinsam mit dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung Kritik an der Beibehaltung von Sitzungsterminen durch „Notstands-Gremien“ in Corona-Zeiten geübt. Diese Kritik ist in der Bezirksvertretung in Abwesenheit der Kritiker barsch zurückgewiesen worden. Nach der Sitzung hat das Netzwerk seine Kritik vertieft, indem…

Erst vor einer Woche hat der Rat der Stadt Bochum für das Empfehlungsgremium im Planverfahren „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ 5 Plätze für Bürger*innen durchgesetzt und damit die Tür zu der von der betroffenen Bürgerschaft geforderten Bürgerbeteiligung geöffnet. Nun will die Verwaltung der Stadt Bochum Planungen, die für die Stadteilentwicklung im Bezirk Süd-West große Bedeutung haben werden,…

In der ersten Veranstaltung zum Bahnhofsquartier Wattenscheid war nachdrücklich Bürgerbeteiligung gefordert worden. In der Sitzung zwei Tage später hat der Rat der Stadt Bochum signalisiert: Wir haben verstanden! Er hat das Empfehlungsgremium für das Planverfahren um 5 Plätze für Bürger*innen erweitert. Damit ist die Tür zur geforderten Bürgerbeteiligung geöffnet. Nun ist wieder die Verwaltung der…

Auf der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30.01.2020 finden sich Bauvorhaben, zu denen Bürgerbeteiligungen erfolgt sind oder noch durchgeführt werden sollen, die sich nach Art und Umfang jeweils erheblich voneinander unterscheiden. Sämtliche Bauvorhaben sind Bestandteile des Wohnbauflächenprogramms, welches durch den Rat im Sept. 2018 beschlossen (siehe Vorlage Nr. 20181415) und mittlerweile…

Laut der Einladungs-Pressemitteilung der Verwaltung sollen sich möglichst viele an der Planung des „Neuen Bahnhofsquartiers“ beteiligen. Dies klingt nach echter Bürger-beteiligung für Wattenscheid, erinnert gar an den Aufruf des Oberbürgermeisters in seiner Ansprache zum Jahreswechsel, mehr Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung zu wagen. Wie diese Bürgerbeteiligung konkret aussehen soll, wird aber nicht verraten. Interessierte Bürger*innen sollen…

Die erst in diesem Jahr gegründete Bürgerinitiative Hinter der Kiste in Linden hat für Dienstag, 03.03.2020 um 19.00 Uhr zu einer Info-Veranstaltung in Gabys Café ím Augusta-Seniorenheim am Kesterkamp 20 in Bochum-Linden eingeladen. Die Initiative will die Bürgerschaft vor Ort über die Bauabsichten der Ratinger Firma Wilma Immobilien GmbH auf der dortigen Freifläche informieren. Die…

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Nadja Zein-Draeger anlässlich der Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20193889, mit der ein Beschluss über die Kenntnisnahme des Fahrplans zum Verfahrensablauf der Rahmenplanung „Gerthe-West“ und die Zustimmung nach der Hauptsatzung zu der vorgeschlagenen Zusammensetzung und Besetzung des Begleit- und Empfehlungsgremiums erbeten wird: Netzwerk macht Eingabe nach § 24 GO…

Am Samstag 18.05.2019 waren 371 Bochumer*innen zur 3. Bochumer Bürgerkonferenz geladen, von denen 329 teilnahmen. Thema in diesem Jahr war die Mobilität der Zukunft in Bochum. Die Erschienenen zeigten einhellig eine große Bereitschaft, auf klimafreundliche Verkehrsmittel wie Bus und Bahn sowie Rad umzusteigen, sobald diese als wirkliche Alternative zum eigenen Auto erscheinen. Als Voraussetzung hierfür…

Die Bürgerversammlung zur Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße hat erneut gezeigt, das in den Stadtteilen die Information der betroffenen Bevölkerung nicht früh genug erfolgen kann. Erneut ist auch deutlich geworden, dass die Betroffenen über die tatsächlichen Umstände vor Ort oftmals besser informiert sind als die Fachleute aus dem Rathaus. Es ist zu hoffen, dass die in der…

In dem Verfahren zur Erstellung des  Bebauungsplans Nr. 862 zur Neubebauung Markstraße/Stiepeler Straße hat die Bezirksvertretung Süd die interessierte Bevölkerung zur Bürgerversammlung am Dienstag, 07.05.2019 um 18.00 Uhr in die Aula der Erich Kästner-Schule, Markstraße 189, 44799 Bochum eingeladen. In der hierzu ergangenen Bekanntmachung heißt es u.a.: „…. Nach 3 Absatz 1 Baugesetzbuch ist die…

Im Rahmen des Verfahrens zur Erstellung eines Bebauungsplans Glockengarten hat die Bezirksvertretung Mitte die interessierte Bevölkerung zum Bürgerdialog eingeladen wann: 10.04.2019 um 19.00 Uhr  wo: Großen Saal im „Haus am Glockengarten“(SBO), Am Dornbusch 2/Glockengarten 38, Der Bochumer Baudezernent Dr. Marcus Bradtke wird die Erschienen in die Besonderheiten dieses Bauplanungsverfahrens und die hier konkret mögliche Bürgerbeteiligung einweihen. Die VBW Bauen…

Die Bürgergemeinschaft Weitmar-Mark-Stiepel hat das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung zu seiner nächsten Bürgerversammlung in Weitmar eingeladen: wann: 09.04.2019 um 19.00 Uhr wo: Gemeindesaal der Katholischen Kirche, Karl-Friedrich-Str. 107, Bochum-Weitmar Das Netzwerk nimmt diese Einladung nach Bochum-Weitmar gerne an. Es wird dort sein Konzept für eine echte Bürgerbeteiligung vorstellen. Die Weitmarer Bürger*innen mussten in den letzten Jahren vor Ort ihre eigenen…

Alles war für die als erster Teil einer Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des Grummer Tals angekündigte Info-Veranstaltung vorbereitet. Ein externer Moderator war beauftragt, die Presse bereits vor Beginn der Veranstaltung in das Programm eingeführt, Schnittchen und Getränke für eine Pause standen bereit. Die ca.120 erschienen interessierten Bochumer*innen konnten sich bereits vor Beginn der Veranstaltung an…

Die Verwaltung hat für den 28.03.2019, 18.00 Uhr zu einer ersten Info-Veranstaltung zur Neugestaltung des Grummer Baches in das Technische Rathaus eingeladen, auf der auch die Gründung einer Arbeitsgruppe für interessierte Bürger*innen Thema sein soll. Die Planungen für die „Neugestaltung Grummer Bach/Teiche“, die u.a. vorsehen Beseitigung von 3 Teichen und Verlegung des derzeit überwiegend durch die  Teiche verlaufenden Bachs in…

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung blickt auf ein konstruktives Gespräch in partnerschaftlicher Atmosphäre mit Baudezernent Dr. Bradtke und dem Dezernat für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum zurück. Der Eindruck , dass sich in der Verwaltung tatsächlich etwas hin zu mehr Bürgerbeteiligung bewegt, hat sich bestätigt. Im Rahmen der Bauplanungsverfahren soll es nicht bei der bereits in der…

Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklären Nadja Zein-Draeger, Stefan Ernst, Christian Pieper und Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt:Echte Bürgerbeteiligung für Bochum Stadtentwicklung mit Bürgern – für Bürger (18.02.2019)Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklären Nadja Zein-Draeger, Stefan Ernst, Christian Pieper und Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt: 1. Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung Im vergangenen Jahr haben sich im Zuge des Bekanntwerdens…