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Land unter „Am Ruhrort“: OB Eiskirch taucht ab, Grüne werden wach – Betroffene brauchen Unterstützung!
Weite Teile von Dahlhausen einschließlich des zur Bebauung vorgesehenen Grabelandes „Am Ruhrort“ standen vor 1 Woche unter Wasser. Evakuierungen drohten, wenn der Starkregen angehalten hätte und das Hochwasser der Ruhr weiter gestiegen wäre. Überall in den Überschwemmungsgebieten waren die Gemeindevorstände… weiterlesen
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„Am Ruhrort“: WEG mbH mauert bei Offenlegung der Grundstücksgeschäfte – Politik muss Kontrollaufgabe ernst nehmen!
Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat der Stadt Bochum vorgehalten, die zur Bebauung „Am Ruhrort“ vorgesehenen Grundstücke durch ihre WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH Bochum (WEG mbH) für den Investor gebunkert zu haben. Nach einem WAZ-Artikel war die Stellungnahme der stadteigenen WEG mbH… weiterlesen
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Monopoly „Am Ruhrort“: Stadt Bochum bunkert Grundstücke!
Jetzt ist es raus – die Stadt Bochum mischt im Grundstücksgeschäft „Am Ruhrort“ über ihre WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH Bochum kräftig mit! Aus dem Grundbuch beim Amtsgericht Bochum – Auszug vom 14.06.2021 liegt an – ergeben sich Informationen zu verschiedenen Rechtsgeschäften „Am… weiterlesen
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Verfahren „Am Ruhrort“: Kein Ende in Sicht – Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlich!
Im Januar 2021 musste die Verwaltung ihre Vorlage für einen Satzungsbeschluss zu einem Bebauungsplan „Am Ruhrort“ zurückziehen, weil die Bezirksregierung Arnsberg erhebliche immissionsschutzrechtliche Bedenken angemeldet hatte. Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung hat im Februar Zugang zu der schriftlichen Stellungnahme aus… weiterlesen
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Planungswerkstatt „Gerthe-West“: Stadtbaurat brüskiert Bürgerschaft – echte Bürgerbeteiligung nicht gewollt?
In seiner Antrittsrede im November 2020 sprach Oberbürgermeister Thomas Eiskirch noch davon, Beschäftigte der Stadt würden die Erfahrung machen, dass Bürgerbeteiligung richtig Spaß machen und die Arbeit bereichern könne, und dass mit den Angeboten zur Bürgerbeteiligung ein ganz entscheidender Beitrag… weiterlesen
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Versammlungsfreiheit im Laufe eines Jahres: Von der ersten Versammlung unter Corona-Bedingungen bis zum geplanten Landesversammlungsgesetz mit massiven Einschränkungen!
April 2020: staatliches Handeln untersteht auch in Bochum Covid-19 – ein Blick zurück: Kommunale Handlungsfähigkeit muss aufrechterhalten werden, Bürgerbeteiligung hingegen bleibt auf der Strecke. Selbst gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung fällt aus, Planungen werden jedoch ungebremst fortgesetzt. Entscheidungen hierfür werden in Parteien… weiterlesen
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„Am Ruhrort“: Bezirksregierung Arnsberg hält Bebauung für unzulässig!
Im Januar 2021 musste die Verwaltung ihre Vorlage für einen Satzungsbeschluss zu einem Bebauungsplan „Am Ruhrort“ zurückziehen, weil die Bezirksregierung Arnsberg erhebliche immissionsschutzrechtliche Bedenken angemeldet hatte. In seinem Bemühen, soviel Transparenz wie möglich in das weitere Verfahren zu bringen, hat… weiterlesen
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Hallenfreibad Höntrop: Chance nutzen – Transparenz schaffen – Bürger*innen beteiligen!
Erst ist Berthold Schmitt als Geschäftsführer der „WasserWelten Bochum GmbH“ mit seinen erst 2018 verkündeten Plänen für ein Fitness-Freizeitbad in Bochum-Werne und das als „Leuchtturmprojekt“ angekündigte neue Hallenfreibad in Wattenscheid-Höntrop gescheitert – nun musste er auch noch seinen Hut nehmen.… weiterlesen
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1. Bochumer AkteursForum: Echte Bürgerbeteiligung war das noch nicht!
Ausgerechnet mit Pressemitteilung vom 01. April 2021 feiert das „Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation“ das am 29.03.2021 abgehaltene „1. AkteursForum für Stadtentwicklung“ als eine neue Form der Bürgerbeteiligung, das gerade in Corona-Zeiten als Zeichen wichtig sei. Dieses Beteiligungsformat… weiterlesen