Bürgerbeteiligung für Bochum

Frühzeitige Bürgerinformation und echte Bürgerbeteiligung

Unser im Folgenden dargestelltes Konzept geht deutlich über die gesetzlichen Vorgaben und über die in anderen Kommunen installierten Beteiligungsverfahren hinaus; hierdurch erwarten wir uns ein hohes Maß der Akzeptanz bei den Bürger*innen und einen großen Nutzen für die gesamte Stadt Bochum.

… Beschreibung als Video

Unser Konzept basiert auf

  • einer frühzeitigen Bürgerinforrmation über Vorhaben der Stadtentwicklung.
  • der Möglichkeit für Bürger*innen, auf einfachem Weg Feedback zu Vorhaben abzugeben zu können.
  • Transparenz in der Auswertung des Bürgerfeedbacks.
  • der Möglichkeit, eine informelle Abstimmung der direkt betroffenen Bürger durchzuführen, wenn sich ein deutlicher Widerstand bei den Bürger*innen abzeichnet.
  • einem Bürgerforum als zentrale Instanz der Bürgerbeteiligung, die u.a. direkter Ansprechpartner für die Bürger*innen ist und für Transparenz im Teilhabeprozess steht.

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Dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung ist klar, dass das hier beschriebene Format für eine frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung ein ambitioniertes Vorhaben ist.

Die Bochumer*innen müssen sich erst an diese Form der Beteiligung gewöhnen und erfahren, dass sie mit ihren Anregungen, Anmerkungen und Bewertungen von Stadtverwaltung und Politik ernst genommen werden und eine echte Chance haben, ihr Lebensumfeld mitzugestalten.

Für Stadtverwaltung und Politik ist das hier beschriebene Konzept eine Chance, bei Vorhaben zur Stadtentwicklung Reibungsverlusten vorzubeugen, von Kenntnissen der betroffenen Bürger*innen zu regionalen Gegebenheiten der Vorhaben zu profitieren und Kosten für Nachregulierungen in den Planungen zu reduzieren. 

Mit einer nach unserm Konzept erfolgreich etablierte frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung sehen wir eine echte Chance für optimierte Stadtentwicklung in Bochum durch Stadtverwaltung und Politik – zusammen mit den Bürgern und für die Bürger!

Bürgerforum für Stadtentwicklung
– unabhängig, kompetent, engagiert –

Das Netzwerk sieht das Bürgerforum als zentrale Instanz im Beteiligungsprozess, mit dem den Bürger*innen einAnsprechpartner auf Augenhöhe zur Verfügung steht. Deshalb sollten die Mitglieder des Bürgerforums unabhängig von politischen Gruppierungen und fachkompetente Ansprechpartner für Bürger*innen und Initiativen sein, denen sie aktiv und engagiert zur Seite stehen.  

Das Bürgerforum soll die Bürgerbeteiligung koordinieren und die Bürger*innen unabhängig von Stadtverwaltung und Politik informieren. Es soll Vermittler zwischen Bürgern*innen auf der einen Seite und Verwaltung und Politik auf der anderen Seite sein. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass die Bürger*innen die Bürgerbeteiligung als echtes Instrument wahrnehmen; sie dient als vertrauensbildende Maßnahme.  

Das Bürgerforum soll bei der Auswertung des Bürgerfeedbacks sowie bei Bürgerinformationsveranstaltungen mitwirken und kann informelle Bürgerbefragungen initiieren, wenn die Auswertung des Feedbacks Widerstand in der Bevölkerung aufzeigt.  

Bürgerinformation
– frühzeitig und kontinuierlich

Als Instrument für eine frühzeitige Information der Bochumer Bürger*innen zu Vorhaben der Stadtentwicklung sehen wir eine interaktive Internetseite, in der alle Vorhaben noch vor einer Detailplanung auf einer schematisierten Bochum-Karte mit Stadtteilen und -bezirken eingetragen werden.

Hier sind aktuelle Informationen und Begründungen zu den verschiedenen Vorhaben für interessierte Bürger*innen verfügbar und es wird über Ansprechpartner im Bürgerforum informiert.

Zusätzlich werden direkt betroffene Bürger*innen schriftlich und über die örtliche Presse und ggf. durch Aushang in Bezirksvertretungen oder einzurichtenden Stellen in den Sozialräumen über Vorhaben informiert.

Vorhabenbezogen entscheiden Stadtverwaltung und Bürgerforum auch unter Berücksichtigung des eingegangenen Feedbacks über die Erfordernis einer Bürgerinformationsveranstaltung und Workshops vor Ort.

Feedback
– einfach und unkompliziert

Bürgerfeedback sollte einfach und unkompliziert möglich sein. Auf der interaktiven Internetseite wird den Bürger*innen ermöglicht, Anmerkungen und Anregungen und eine erste schematisierte Bewertung (Sternchen, Schulnoten o.ä.) einzugeben.

Gleichzeitig können sich die Bürger*innen an vorhabenbezogene Ansprechpartner im Bürgerforum wenden. 

Informelle Abstimmung

Zeichnet sich ein deutlicher Widerstand zu einem Vorhaben ab, kann das Bürgerforum eine informelle Befragung und Abstimmung durch die betroffenen Bürger*innen initiieren.

Transparenz

Information über die Auswertung des Bürgerfeedbacks und Ergebnisse der informellen Abstimmung

Anregungen, Anmerkungen und Bewertung von Bürger*innen zu Vorhaben werden von Stadtverwaltung und Bürgerforum kontinuierlich ausgewertet.

Über die Ergebnisse der Auswertung des Feedbacks und ggf. der informellen Abstimmung werden interessierte Bürger*innen über die interaktive Internetseite und ggf. Presse sowie im Rahmen von Bürgerinformationsveranstaltungen und weiterführenden Workshops informiert. 

Detailplanung und Entscheidung

Die Ergebnisse der Auswertung des Feedbacks und der ggf. durchgeführten informellen Abstimmung fließen in die Entscheidung ein, mit einem Vorhaben in die Detailplanung zu gehen.

In die Detailplanung fließen die ausgewerteten Anregungen der Bürger ein.

Die endgültige Entscheidung über ein Vorhaben zur Stadtentwicklung liegt bei der Politik, der als Entscheidungsgrundlage nun neben den Sachgrundlagen auch ein ausführliches Meinungsbild der betroffenen Bevölkerung vorliegt. 

Bürgerbeteiligung
– eine echte Chance für Bochum!

Das hier beschriebene Format für eine frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung ist sicherlich ein ambitioniertes Vorhaben und längst nicht ausgereift. 

Die Bochumer*innen müssen sich nämlich erst an diese Form der Beteiligung gewöhnen und erfahren, dass sie mit ihren Anregungen, Anmerkungen und Bewertungen von Stadtverwaltung und Politik ernst genommen werden und eine echte Chance haben, ihr Lebensumfeld mitzugestalten.

Für Stadtverwaltung und Politik ist das hier beschriebene Konzept  eine echte Chance, bei Vorhaben zur Stadtentwicklung Reibungsverlusten vorzubeugen, von Kenntnissen der betroffenen Bürger*innen zu örtlichen Gegebenheiten der Vorhaben zu profitieren, Kosten für Nachregulierungen in den Planungen zu reduzieren und die Akzeptanz für Maßnahmen der Stadtentwicklung in der Bevölkerung zu steigern.

Mit einer nach unserm Konzept erfolgreich etablierten frühzeitigen Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung sehen wir eine echte Chance für Bochum:

Stadtentwicklung  – mit Bürgern, für die Bürger!

Fragen und Antworten zu unserem Konzept von Bürgerbeteiligung für Bochum …