Rot-Grün in Bochum macht weiter – auch ohne eigene Mehrheit! Warum?

Gegenüber der Lokalpresse hieß es von den Grünen, es habe weder mit der CDU noch mit den Linken genügend große Schnittmengen für ein stabiles Bündnis gegeben. Also muss Rot-Grün sich nun wechselnde Mehrheiten suchen. Der wohl nach einer Pause erneut den Vorsitz der SPD-Fraktion übernehmende Peter Reinirkens sieht darin die Chance, dass nun die „Stunde des Rats“ schlägt. Und damit dürfte er recht haben! Rot-Grün kann nicht mehr einfach ohne Rücksicht auf die anderen Parteien „durchentscheiden“. Sie werden sich bereits im Vorfeld um Unterstützung anderer Parteien bemühen müssen. Die Debattenkultur im Rat und in den Ausschüssen wird sicherlich belebt werden.

Aber schlägt damit nicht jetzt auch die Stunde der Zivilgesellschaft?

In der Vergangenheit kamen Betroffene vor Ort nicht zu Wort oder wurden nicht ernst genommen. Jetzt will Rot-Grün verstanden haben: es darf kein „Weiter so“ geben. Dann muss sich aber auch im Umgang mit der Zivilgesellschaft erheblich was ändern. Und hierfür gibt es tatsächlich auch bereits Signale aus dem Rathaus.

Jörg Lukat hat nach seiner erfolgreichen Stichwahl im Interview erklärt, Know-How, Erfahrung und Engagement der Betroffenen vor Ort müssten über Beteiligungsformate aufgenommen werden. Die SPD hatte bereits im Wahlkampf für „Mehr Bürgerbeteiligung“ geworben und sich auf Fragen des Bündnisses „Bochum gemeinsam“ klar zu verbindlicher Bürgerbeteiligung bekannt.

Die Linke, UWG:Freie Bürger und Die Stadtgestalter/Volt haben sich gegenüber dem Bündnis ebenfalls für verbindliche Bürgerbeteiligung ausgesprochen. Die Bochumer Grünen haben sich in ihren Antworten zwar eher zurückgehalten. Mittlerweile gibt es von dort aber auch Signale für mehr Bürgerbeteiligung. Warum sollten sie sich gerade in dieser Frage gegen den Koalitionspartner stellen?

Wie sich CDU, FDP und Die Partei letztendlich hierzu verhalten werden, bleibt abzuwarten. Sie haben auf die von „Bochum gemeinsam“ gestellten Fragen nicht geantwortet (Fragen vom Bündnis und Antworten der Parteien hier https://bochum-gemeinsam.de/thema-buergerbeteiligung-fragen-an-die-parteien/ ). Aber gerade die CDU ist 2025 – häufig angestoßen aus den Bezirken – immer wieder mal mit Anträgen für mehr Bürgerbeteiligung aufgefallen.

Damit gibt es jetzt die Chance, dass Bürgernähe endlich ins Rathaus einzieht und Bürgerbeteiligung verbindlich festgelegt wird. Gelten die vor der Wahl getroffenen Zusagen für mehr Bürgerbeteiligung auch nach der Wahl, wäre damit in Bochum tatsächlich auch die Stunde der Zivilgesellschaft eingeläutet.