Warum kippt die SPD Bochum Ost um – und wer ist „Bo Jung“?

Mit den Stimmen von Rot/Grün hat der Rat im Juli 2019 ein eingeschränktes Grillverbot für den Ümminger See in die Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) aufgenommen. Erlaubt ist das Grillen danach nur an zwei gepflasterten Flächen am Ostufer. Die rot/grüne Koalition im Bezirk Bochum-Ost hatte dem zugestimmt.

Debatten um ein flächendeckendes Grillverbot gibt es immer wieder, wenn Feste oder einfach „Grillwetter“ viele Menschen an den See locken. Um den Besucherandrang von vornherein zu beschränken, hat die Bezirksvertretung Bochum-Ost im Mai 2022 bis zu 30.000 Euro für Maßnahmen zur Verfügung gestellt, durch die (unzulässiges) gekipptes Parken auf dem Gehweg entlang der Zufahrtstraße unterbunden und die frei nutzbare Liegewiesenfläche nahe dem Ostufer reduziert werden sollte. Versuchen der CDU, ein vollständiges Verbot durchzusetzen, ist die Koalition bisher stets entgegengetreten.

Ende Mai 2024 hat die SPD im Bezirk Bochum-Ost die Genoss*innen im Rat nun aber gebeten, ein flächendeckendes Grillverbot für den Ümminger See in die BOSVO aufzunehmen.

Dabei gab es in diesem Jahr keine Beschwerden. Angeblich am 01. Mai 2024 am See angetroffene chaotische Zustände haben Ordnungsamt und Polizei nicht bestätigt. Der grüne Koalitionspartner hat zudem angemahnt, dass die vom Bezirk bereits 2022 finanzierten Maßnahmen bis heute nicht umgesetzt worden sind.

Warum kippt die SPD Bochum Ost beim Grillverbot dann gerade jetzt um?

SPD-Mitglied Beate Scheffler wird in der Lokalpresse u.a. so zitiert: „Auch viele Bürger sagen uns, dass sie das Naherholungsgebiet gerne nutzen würden. Doch das sei nicht mehr ihr Ümminger See.“

Spielt sie hier etwa auf die mittlerweile mehr als 2.700 Unterschriften zu der Anfang Mai 2024 für ein Grillverbot gestarteten Online-Petition an?

Das Netzwerk meint:

Die Petition für ein Grillverbot ist nicht seriös auf den Weg gebracht worden. Der Initiator firmiert bis heute anonym als Langendreer Anwohner. Wer ist „Bo Jung“? Vertritt er vielleicht auch Parteiinteressen?
Der Initiator muss umgehend seinen Klarnamen benennen. Beteiligung soll u.a. Transparenz schaffen. Dann muss das gewählte Beteiligungsformat selbst aber auch transparent gehandhabt werden.

Die SPD Bochum Ost ihrerseits sollte die Zivilgesellschaft in einer öffentlichen Veranstaltung in die Debatte über ein Grillverbot einbeziehen. Eine Petition ersetzt keinen Austausch.

Und solange nicht versucht worden ist, mit den vom Bezirk bereits 2022 finanzierten Maßnahmen die Situation am See in Griff zu bekommen, sollte es kein flächendeckendes Grillverbot geben!