Monat: April 2021

In seiner Antrittsrede im November 2020 sprach Oberbürgermeister Thomas Eiskirch noch davon, Beschäftigte der Stadt würden die Erfahrung machen, dass Bürgerbeteiligung richtig Spaß machen und die Arbeit bereichern könne, und dass mit den Angeboten zur Bürgerbeteiligung ein ganz entscheidender Beitrag zum Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft geleistet würde. Wie viel Spaß die Verwaltung an Bürgerbeteiligung tatsächlich hat,…

April 2020: staatliches Handeln untersteht auch in Bochum Covid-19 – ein Blick zurück: Kommunale Handlungsfähigkeit muss aufrechterhalten werden, Bürgerbeteiligung hingegen bleibt auf der Strecke. Selbst gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung fällt aus, Planungen werden jedoch ungebremst fortgesetzt. Entscheidungen hierfür werden in Parteien vorentschieden, Ergebnisse werden in Gremien in Notbesetzung bekannt gegeben. Und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wird…

Im Januar 2021 musste die Verwaltung ihre Vorlage für einen Satzungsbeschluss zu einem Bebauungsplan „Am Ruhrort“ zurückziehen, weil die Bezirksregierung Arnsberg erhebliche immissionsschutzrechtliche Bedenken angemeldet hatte. In seinem Bemühen, soviel Transparenz wie möglich in das weitere Verfahren zu bringen, hat das Netzwerk Zugang zu der schriftlichen Stellungnahme aus Arnsberg erhalten. Die Verwaltung hingegen hat die…

Erst ist Berthold Schmitt als Geschäftsführer der „WasserWelten Bochum GmbH“ mit seinen erst 2018 verkündeten Plänen für ein Fitness-Freizeitbad in Bochum-Werne und das als „Leuchtturmprojekt“ angekündigte neue Hallenfreibad in Wattenscheid-Höntrop gescheitert – nun musste er auch noch seinen Hut nehmen. Während in Werne bereits der Neubau gestartet wurde, ist bis heute unklar, wie denn das…

Ausgerechnet mit Pressemitteilung vom 01. April 2021 feiert das „Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation“ das am 29.03.2021 abgehaltene „1. AkteursForum für Stadtentwicklung“ als eine neue Form der Bürgerbeteiligung, das gerade in Corona-Zeiten als Zeichen wichtig sei. Dieses Beteiligungsformat ist kein April-Scherz – hat aber eine längere Vorgeschichte.Bereits seit Anfang 2019 steht das Netzwerk…