Monat: April 2020

  • Rat im RuhrCongress: Bürgerbeteiligung ausgesperrt!

    Sitzung des Rats der Stadt Bochum im RuhrCongress – das gab es noch nie! Ansonsten – alles beim Alten. Bochum macht in der Corona-Krise unbeirrt weiter: Alles wird durchentschieden – Bürgerbeteiligung findet nicht statt. Anders als andere Gremien, die seit Ausbruch der Corona-Krise Sitzungen in Notbesetzung abhielten, tagte der Rat in beschlussfähiger Mitgliederstärke. Den Vorwurf,…

  • Bürgernähe im Rat herstellen – Planverfahren aussetzen!

    Mit Pressemitteilung vom 20.04.2020 hat die Verwaltung angekündigt, dass „aufgrund der derzeitigen, besonderen Lage die kommende Sitzung des Stadtrates im RuhrCongress stattfindet.“ Der alternative Sitzungsort soll vor allem auch deshalb gewählt worden sein, weil im RuhrCongress bei Einhaltung der Sicherheitsabstände für die interessierten Bürgerinnen und Bürger mindestens genauso viele Besucherplätze angeboten werden könnten, wie zu…

  • Versammlungen in Corona-Zeiten – geht doch!

    Die vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung für die Kundgebung am                    22.04.2020 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr  auf dem            Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz)  beantragte Ausnahmegenehmigung liegt nun vor.  Das nach § 11 Abs. 2 Coronaschutzverordnung NRW für die Erteilung von Ausnahmen von dem allgemeinen Versammlungsverbot zuständige Ordnungsamt der Stadt Bochum hat nach Rücksprache mit dem Polizeipräsidenten Bochum…

  • Zurück auf die Straße! (19.04.2020)

    Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu der für den 22. April 2020 in Bochum vor dem Rathaus geplanten Kundgebung: Zurück auf die Straße! Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung wird           am 22.04.2020 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr auf dem Rathausvorplatz/Glocke (Willy-Brandt-Platz) unter dem Motto „Keine Planung ohne Bürger*innen!“ eine Kundgebung…