Technisch gelungen – thematisch leider unvollständig! (16.12.2021)

„Klimaplan Bochum 2035“ startete mit einer Online-Veranstaltung, die technisch nichts zu wünschen übrig ließ: In visuellen Arbeitsräumen konnten die einzelnen nach Klimaschutzthemen bestimmten Handlungsfelder bearbeitet werden, Gespräche und Austausch waren möglich – fast wie im präsenten Leben. In Spitzenzeiten waren fast 200 Teilnehmende online unterwegs. Selbst nach Abzug der hauptamtlich Tätigen macht die verbleibende Zahl von Teilnehmenden deutlich: Bochum will bei der Erstellung eines Klimaplans aktiv mitwirken!

Aber diese technisch gelungene Ausführung kann nicht über inhaltliche Mängel zum Auftakt hinwegtäuschen. Im Vorfeld hatte eine auch zur Bestimmung der im Klimaplan-Auftakt zu behandelnden Themen legitimierte Steuerungsgruppe des parallel laufenden Beteiligungsprozesses im Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ mehrheitlich auf Veranlassung der Verwaltung beschlossen, die Themen „Ressourcenschutz“ und „Wohnen & Nachhaltige Quartiere“ im Klimaplan-Prozess zu behandeln. In der Anmeldung zum Klimaplan-Auftakt waren diese Themen dann aber nicht aufgeführt.  Auf Rüge aus der Steuerungsgruppe hat die Verwaltung dann zwar bekräftigt, auch diese beiden Themen würden in den Handlungsfeldern des Klimaplans abgebildet,in der Auftaktveranstaltungwaren diese beiden Themen dann aber doch nicht ausdrücklich ausgewiesen. Nach Hinweis hierauf wurde ein Netzwerk-Mitglied von der Organisation in die Räume „Energie und Sanierung“ fürs „Wohnen“ und „Produzieren und Arbeiten“ für den „Ressourcenschutz“ verwiesen. Als vertrauensbildende Maßnahme reicht dann aber auch ein technisch bestens durchgeführter Auftakt nicht aus.

Einige ältere Teilnehmende äußerten zu den Thementalks deutliche Skepsis bezüglich der Wirksamkeit des Prozesses für die Praxis. Schließlich gibt es eine Reihe negativer Erfahrungen: so den 1999 eingeleiteten „Agenda 21“-Prozess, den Kulturentwicklungsprozess oder den Handlungsleitfaden Gerthe, die alle mit viel Energie, Enthusiasmus und umfangreicher Beteiligung der Bürgerschaft zwar tolle Ergebnisse aber keinerlei praktisches Handeln zur Folge hatte. Das darf kein weiteres Mal geschehen!

Das Netzwerk wird 2022 am „Klimaplan Bochum 2035“ weiter mitarbeiten, aber auch zukünftig genau hinsehen. Schließlich haben die Erfahrungen im Rahmenplanverfahren „Gerthe-West“ gezeigt, dass selbst ein hoffnungsvoller Auftakt noch kein Garant für einen erfolgreichen Beteiligungsprozess ist. Erforderlich erscheint zunächst, dass die in den Arbeitsgruppen gesammelten Vorschläge allen Teilnehmenden zugänglich gemacht werden. Und in zukünftigen Veranstaltungen muss nach den Arbeitsgruppen im Plenum genügend Zeit zum Austausch eingeräumt werden.

Das Netzwerk wird weiterhin darauf achten, dass in Bebauungsplanverfahren zukünftig nur noch Beteiligungsformate gewählt werden, die auch einen Austausch zulassen. Informationsmessen durch Investoren – wie noch zu den Bauvorhaben Charlottenstraße und Schloßstraße – müssen in Bochum der Vergangenheit angehören. Seit dem Auftakt zum Klimaplan weiß Bochum immerhin, was möglich ist, wenn eine Verwaltung nur will.

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