Hallenfreibad Höntrop: Chance nutzen – Transparenz schaffen – Bürger*innen beteiligen! (09.04.2021)

Erst ist Berthold Schmitt als Geschäftsführer der „WasserWelten Bochum GmbH“ mit seinen erst 2018 verkündeten Plänen für ein Fitness-Freizeitbad in Bochum-Werne und das als „Leuchtturmprojekt“ angekündigte neue Hallenfreibad in Wattenscheid-Höntrop gescheitert – nun musste er auch noch seinen Hut nehmen.

Während in Werne bereits der Neubau gestartet wurde, ist bis heute unklar, wie denn das Hallenfreibad im Höntroper Südpark zukünftig aussehen soll.

Bereits seit Jahren sind immer wieder Stimmen laut geworden, dass es hier an der notwendigen Information fehle.

Im November 2019 hatte der Geschäftsführer der „WasserWelten“ dem Ausschuss für Beteiligung und Controlling unter Verweis auf das noch laufende Verfahren keinen aktuellen Sachstand darstellen wollen. In der Ausschusssitzung im Februar 2020 lag die für Ende Januar angekündigte Zusammenfassung der vorliegenden Einzelgutachten immer noch nicht vor. Im Mai 2020 erfolgte dann zwar im Ausschuss für Sport und Freizeit die Vorstellung einer Empfehlung für zwei von fünf Plan-Varianten für einen Neubau, eine Offenlegung der eingeholten Gutachten blieb aber aus. Im März 2021 wurde aus der Opposition im Rat erneut nach dem aktuellen Stand und dem weiteren Verlauf des Verfahrens gefragt – und der Förderverein „Freundinnen und Freunde des Hallenfreibads Höntrop e.V.“ forderte Veröffentlichung der eingeholten Gutachten. Die vollständigen Gutachten liegen bis heute weder der Politik noch dem Förderverein vor.

Bereits vor Ausgliederung der städtischen Bäder 2018 aus dem Sport- und Bäderamt in eine kommunale Tochtergesellschaft war aus der Opposition im Rathaus ein Transparenzverlust im Entscheidungsprozess und ein damit einhergehender Kontrollverlust des Rates befürchtet worden.

Heute sind die „WasserWelten“ unter dem Dach einer „Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum“ (HVV) angesiedelt. Die Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit im Mai 2020 liest sich zum anstehenden Entscheidungsprozess so:

„Nach Abschluss der Planungen und mit Vorliegen der Ergebnisse der Bauvoranfragen wird durch den Aufsichtsrat der HVV ein Realisierungsbeschluss für eine Variante als Empfehlungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung gefasst. Der Gesellschafterbeschluss wird in den Gremien der Stadt Bochum (Ausschuss für Beteiligungen und Controlling, Haupt- und Finanzausschuss, Rat) beraten und eine entsprechende Ermächtigung für die Gesellschaftervertreterin im Rat beschlossen. Die Bezirksvertretung Wattenscheid und der Ausschuss für Sport werden über die Beschlussfassung informiert.“

Die politischen Gremien werden zwar weiterhin beteiligt, Entscheidungen werden aber – wie vor der Ausgliederung der Bäder befürchtet – in nicht-öffentlichen Sitzungen des Aufsichtsrats entscheidend vorbereitet.

Transparenz sieht anders aus.
Und von Bürgerbeteiligung ist überhaupt nicht die Rede.

Erfolgte in Werne auf Druck aus der Bürgerschaft und der dortigen Freibad-Fans-Initiative noch in mehreren Veranstaltungen zumindest eine Information über die jeweils abgeschlossenen Planungsschritte, wartet Höntrop noch heute auf Informationen aus erster Hand. Die Informationsveranstaltung mit Berthold Schmitt als Gast im März 2019 hatte der Förderverein selbst organisiert. Und die im Januar 2021 angekündigte Information der Bürgerschaft in Höntrop über die nach dem Ergebnis von Bauvoranfragen möglichen Varianten konnte jedenfalls der Geschäftsführer nach seiner Kündigung nicht mehr durchführen.

Die erforderlich gewordene Neubesetzung der Geschäftsführung eröffnet nun aber die Chance, das weitere Verfahren nicht nur transparent zu gestalten, sondern auch Förderverein und Höntroper Bürgerschaft bei der Entscheidung, wie das neue Hallenfreibad aussehen soll, zu beteiligen. Insbesondere sollte das Fachwissen des Fördervereins, das dieser mit seinem Vorschlag zum Erhalt und zur Integration des Technik- und Umkleidetraktes in ein neues Gesamtkonzept gezeigt hat, genutzt werden.

Damit im Südpark ein Bad für die Bürgerschaft entsteht, das auch den Wünschen der Bürgerschaft entspricht, fordert das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung Bürgerbeteiligung vor Abschluss der Planungen und insbesondere vor Fassung eines Realisierungsbeschlusses für eine Variante als Empfehlungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung durch den Aufsichtsrat der HVV.

Damit es nicht bei einer bloßen Information – wie in Werne – bleibt, müssen die noch zur Abstimmung anstehenden Varianten 1 und 3 ( in Form des Beschlusses des Sportausschusses aus Mai 2020) zusammen mit den Ergebnissen der Bauvoranfragen und den Gutachten für 14 Tage online gestellt und gleichzeitig für 14 Tage in der Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid zur Einsichtnahme ausgelegt und allen Interessierten innerhalb dieser Frist die Möglichkeit der Stellungnahme schriftlich oder per E-Mail eingeräumt werden, die offline und online abgegebenen Stellungnahmen danach für die Dauer von 14 Tagen auf der Website der Stadt Bochum unter dem Suchbegriff „Hallenfreibad Höntrop“ für alle Interessierten einsehbar sein, nach Ablauf der 14 tägigen Einsichtmöglichkeit sich alle interessierten Bürger*innen in einer Videokonferenz mit Vertreter*innen des Planungsamts und der HVV und anderen Bochumer*innen direkt austauschen können.

Chance nutzen – Transparenz schaffen – Bürger*innen beteiligen!