Bochumer Tradition gescheiterter Bürgerbegehren: CrossBorder damals! RadEntscheid heute? (27.03.2022)

Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung startete seine Reihe „Rückblick auf 40 Jahre Bürgerbeteiligung in Bochum“ im vergangenen Jahr mit einer Auftaktveranstaltung zu dem 1996 zu Unrecht aus formalen Gründen gescheiterten „Bürgerbegehren für den Erhalt des Bochumer Stadtbads“. Angesichts der in einer Sondersitzung im Rat anstehenden Entscheidung zum „RadEntscheid“ ist es  nun an der Zeit, daran zu erinnern, wie Verwaltung und Politik 2003 mit dem Bürgerbegehren gegen den „Cross-Border-Deal“ umgegangen sind.

Auch damals traf sich der Rat zu einer Sondersitzung – und zwar an einem Sonntag. Heute trifft sich der Rat für die Entscheidung zum „RadEntscheid“ am 01. April. Ob die Bürger*innen wieder einmal zum Narren gehalten werden sollen?

Damals hat eine rot/grün/schwarze Ratsmehrheit einfach die Nichtbeachtung des zuvor für zulässig erklärten  Bürgerbegehrens beschlossen, damit die angebliche Frist zur Vertragsunterzeichnung eingehalten werden konnte. Heute soll der „Rad-Entscheid“ mit Verweis auf ein umstrittenes Gutachten gleich für unzulässig erklärt werden. Wurde damals die Frage aufgeworfen, ob das Ultimatum für die Vertragsunterzeichnung bestellt war, wird heute gefragt, ob das Gutachten bestellt worden ist.

Wie sahen Politik und Verwaltung direkte Demokratie damals und wie stehen sie heute dazu? Und wie gehen Menschen in Bochum damit um, wenn sie immer wieder erleben müssen, dass der Bürgerwille einfach übergangen wird? Oder kann diese Bochumer Tradition doch noch durchbrochen werden?

Antworten auf diese Fragen sucht das Netzwerk  
am Mittwoch, 30.03.2022
von 15.30 bis 17.00 Uhr
vor dem Rathaus an der Glocke

in Interviews mit Aichard Hoffmann vom Mieterverein Bochum, Mitinitiator des damaligen „CrossBorder-Begehrens“ und Marek Nierychlo, aktiv beim „RadEntscheid“. Das Netzwerk will mit seiner Veranstaltung ein weiteres Mal einen Bogen von erlebter Geschichte zu aktuellen politischen Ereignissen in Bochum schlagen.

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