Bürgerbeteiligung für Bochum – mit den Bürgern, für die Bürger!

Es vergeht kaum ein Tag, an dem den Medien nicht negative Bürgerstimmen zu den von der Stadt Bochum in den Stadtteilen vorgesehenen Entwicklungsmaßnahmen zu entnehmen sind. Deshalb erwarten wir, dass sich zukünftig weitere Initiativen nicht nur gegen Vorhaben aus dem Wohnbauflächenprogramm sondern auch gegen andere Vorhaben der Stadtentwicklung gründen werden.

Beklagt wird fast immer fehlende Information sowie unzureichende Möglichkeit zur Teilhabe der Bevölkerung an der Stadtteilentwicklung. 

Eine frühzeitige und systematische Information und echte, kontinuierliche Bürgerbeteiligung zu Vorhaben der Stadtentwicklung sind für die Bochumer Bürger*innen deutlich effektiver als punktuell und häufig viel zu spät als Einzelperson, Initiative, Verein o.ä. auf Vorhaben zu reagieren.  

Aber auch für die Verwaltung der Stadt und die Politik ist eine frühzeitige Information und Teilhabe der Bürger*innen vorteilhaft: Durch sachliche Information von Beginn an kann Missverständnissen entgegengewirkt werden. “Insíderwissen” der Bürger*innen kann bei der Detailplanung berücksichtigt und Protest der Bürger*innen vorgebeugt werden.  Wie das gehen kann, zeigen bereits installierte innovative Formate der Bürgerbeteiligung in Kommunen, wie z.B. Freiburg, Heilbronn, Heidelberg und Karlsruhe – aber auch Bonn und Wuppertal. 

Um eine solche bürgernahe Stadtentwicklung auch für Bochum zu initiieren, steht das Netzwerk seit Dezember 2018 mit der Verwaltung der Stadt Bochum im Gespräch. Nachdem Stadtbaurat in der Ratssitzung am 31. Januar 2019 auf die Gespräche mit den Initiativen öffentlich Bezug genommen hat, stellt das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung sein Konzept einer – über die gesetzliche Beteiligung hinausgehende – Teilhabe an der Stadtentwicklung auf dieser Website vor. 

Eine echte Chance für Bochum

Frühzeitige Bürgerinformation und kontinuierliche Bürgerbeteiligung hat Vorteile für …

• die Verwaltung der Stadt Bochum, denn diese profitiert von den Kenntnissen der betroffenen Bürger*innen zu örtlichen Gegebenheiten. Auch vermeidet sie Zeitaufwand und Kosten für z.T. aufwendige Nacharbeiten.
• die Politik, denn diese erfährt, was die Bürger*innen, die sie ja repräsentieren, von Planungen halten.
• die Bürger*innen, denn sie erfahren nun nicht mehr durch Zufall von Planungen und häufig genug zu spät, um auf die Planungen noch einwirken zu können.

Unser im Folgenden dargestelltes Konzept geht deutlich über die gesetzlichen Vorgaben und über die in anderen Kommunen installierten Beteiligungsverfahren hinaus; hierdurch erwarten wir uns ein hohes Maß der Akzeptanz bei den Bürger*innen und einen großen Nutzen für die gesamte Stadt Bochum.

… Beschreibung als Video

Unser Konzept basiert auf …

• einer frühzeitigen Bürgerinforrmation über Vorhaben der Stadtentwicklung.
• der Möglichkeit für Bürger*innen, auf einfachem Weg Feedback zu Vorhaben abzugeben zu können.
• Transparenz in der Auswertung des Bürgerfeedbacks.
• der Möglichkeit, eine informelle Abstimmung der direkt betroffenen Bürger durchzuführen, wenn sich ein deutlicher Widerstand bei den Bürger*innen abzeichnet.
• einem Bürgerforum als zentrale Instanz der Bürgerbeteiligung, die u.a. direkter Ansprechpartner für die Bürger*innen ist und für Transparenz im Teilhabeprozess steht.

Dem Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung ist klar, dass das hier beschriebene Format für eine frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung ein ambitioniertes Vorhaben ist.

Die Bochumer*innen müssen sich erst an diese Form der Beteiligung gewöhnen und erfahren, dass sie mit ihren Anregungen, Anmerkungen und Bewertungen von Stadtverwaltung und Politik ernst genommen werden und eine echte Chance haben, ihr Lebensumfeld mitzugestalten.

Für Stadtverwaltung und Politik ist das hier beschriebene Konzept eine Chance, bei Vorhaben zur Stadtentwicklung Reibungsverlusten vorzubeugen, von Kenntnissen der betroffenen Bürger*innen zu regionalen Gegebenheiten der Vorhaben zu profitieren und Kosten für Nachregulierungen in den Planungen zu reduzieren. 

Mit einer nach unserm Konzept erfolgreich etablierte frühzeitige Bürgerinformation und informelle Bürgerbeteiligung sehen wir eine echte Chance für optimierte Stadtentwicklung in Bochum durch Stadtverwaltung und Politik – zusammen mit den Bürgern und für die Bürger!

Das Netzwerk sieht das Bürgerforum als zentrale Instanz im Beteiligungsprozess, mit dem den Bürger*innen ein Ansprechpartner auf Augenhöhe zur Verfügung steht.

Das Bürgerforum besteht paritätisch aus Vertreter*innen von Verwaltung, Politik und Bürger*inne und steht der Bürgerschaft aktiv und engagiert zur Seite stehen.  

Das Bürgerforum soll die Bürgerbeteiligung koordinieren und die Bürger*innen unabhängig von Stadtverwaltung und Politik informieren. Es soll Vermittler zwischen Bürgern*innen auf der einen Seite und Verwaltung und Politik auf der anderen Seite sein. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass die Bürger*innen die Bürgerbeteiligung als echtes Instrument wahrnehmen; sie dient als vertrauensbildende Maßnahme.  

Das Bürgerforum soll bei der Auswertung des Bürgerfeedbacks sowie bei Bürgerinformationsveranstaltungen mitwirken und kann informelle Bürgerbefragungen initiieren, wenn die Auswertung des Feedbacks Widerstand in der Bevölkerung aufzeigt.  

Als Instrument für eine frühzeitige Information der Bochumer Bürger*innen zu Vorhaben der Stadtentwicklung sehen wir eine interaktive Internetseite, in der alle Vorhaben noch vor einer Detailplanung auf einer schematisierten Bochum-Karte mit Stadtteilen und -bezirken eingetragen werden.

Hier sind aktuelle Informationen und Begründungen zu den verschiedenen Vorhaben für interessierte Bürger*innen verfügbar und es wird über Ansprechpartner im Bürgerforum informiert.

Zusätzlich werden direkt betroffene Bürger*innen schriftlich und über die örtliche Presse und ggf. durch Aushang in Bezirksvertretungen oder einzurichtenden Stellen in den Sozialräumen über Vorhaben informiert.

Vorhabenbezogen entscheiden Stadtverwaltung und Bürgerforum auch unter Berücksichtigung des eingegangenen Feedbacks über die Erfordernis einer Bürgerinformationsveranstaltung und Workshops vor Ort.

Bürgerfeedback sollte einfach und unkompliziert möglich sein. Auf der interaktiven Internetseite wird den Bürger*innen ermöglicht, Anmerkungen und Anregungen und eine erste schematisierte Bewertung (Sternchen, Schulnoten o.ä.) einzugeben.

Gleichzeitig können sich die Bürger*innen an vorhabenbezogene Ansprechpartner im Bürgerforum wenden. 

Informelle Abstimmung

Zeichnet sich ein deutlicher Widerstand zu einem Vorhaben ab, kann das Bürgerforum eine informelle Befragung und Abstimmung durch die betroffenen Bürger*innen initiieren.